Aufbau und Entscheidungsfindung
Die OECD ist keine supranationale (überstaatliche) Organisation, sondern hat eher den Charakter einer permanent tagenden Konferenz. Die Organisation ist strikt intergouvernemental (zwischenstaatlich) verfasst.
Organe
Oberer Rat
Der obere Rat ist das oberste Entscheidungsorgan und setzt sich zusammen aus je einem Vertreter der Mitgliedstaaten und der Europäischen Kommission. Er tagt regelmäßig auf Botschafterebene. Mindestens einmal jährlich findet ein Treffen auf Ministerebene statt, um das Arbeitsprogramm der Organisation festzulegen. Beschlüsse werden im Konsens gefasst. Länder können sich aber enthalten. Macht ein Land von dieser Möglichkeit Gebrauch, muss es die betreffende Empfehlung nicht anwenden.
Generalsekretär
Der Generalsekretär führt den Vorsitz im Rat, wenn dieser auf Botschafterebene tagt. Gleichzeitig untersteht ihm das Sekretariat. Er wird für fünf Jahre von den Mitgliedstaaten im Einvernehmen ernannt. Amtsinhaber ist seit Juni 2021 der australische Mathias Cormann. Derzeit wird der Generalsekretär von vier stellvertretenden Generalsekretären unterstützt.
Sekretariat
Das Sekretariat setzt die Beschlüsse des Rates um, unterstützt die Ausschüsse und Arbeitsgruppen in ihrer Arbeit und erarbeitet Vorschläge für neue Aktivitäten. Von den rund 2500 Mitarbeitern sind etwa 1600 Experten, zumeist Ökonomen, Juristen, Natur- oder Sozialwissenschaftler. Das Sekretariat ist in zwölf inhaltliche Direktionen und sechs Zentralabteilungen gegliedert. Die meisten Bediensteten arbeiten am Hauptsitz in Paris. Verbindungsbüros existieren in Berlin, Mexiko-Stadt, Tokio und Washington, D.C.
Ausschüsse und Arbeitsgruppen
In den rund 200 Ausschüssen und Arbeitsgruppen findet die Facharbeit der Organisation statt. Delegierte aus den Ministerien und Behörden der Mitgliedstaaten tauschen sich hier aus, diskutieren die Arbeit des Sekretariats oder liefern eigene Beträge. Etwa 40.000 Vertreter aus nationalen Verwaltungen nehmen jährlich an solchen OECD-Arbeitstreffen teil. An vielen dieser Gremien nehmen auch Vertreter von Nicht-Mitgliedern als Beobachter teil.
Geschichte und Aufgaben
OEEC (1948–1961)
Die Organisation für europäische wirtschaftliche Zusammenarbeit (engl. Organisation for European Economic Co-operation OEEC) agierte ab dem 16. April 1948. Das Ziel der OEEC war, ein gemeinsames Konzept zum wirtschaftlichen Wiederaufbau und zur Zusammenarbeit in Europa zu erarbeiten und umzusetzen. Insbesondere sollten die europäischen Länder in den Entscheidungsprozess über die Verwendung der Gelder aus dem Marshallplan eingebunden werden.
Die OEEC kann als eine auf Anregung der USA etablierte kontinentale Planungskommission für ganz Europa gesehen werden, die den erfolgreichen Vorbildern des New Deal in den USA folgend, entsprechend gestaltet wurde. Die ökonomische Grundhaltung der Gründung erfolgte, wie bei den Reformkommissionen des New Deal, im Geist des Keynesianismus. Die Führung sollte in französischer Hand mit starker deutscher Einbindung liegen. In den ersten Jahren ihres Bestehens zählte die OEEC 20 Mitglieder (18 europäische Staaten sowie die USA und Kanada).
Nach Abwicklung der Marshallplanhilfe wurde weiterer Bedarf für einen Austausch über wirtschaftspolitische Fragen gesehen und die OEEC im September 1961 in die OECD überführt.
OECD (1961 bis heute)
Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) wurde 1961 als Nachfolgeorganisation der OEEC und des Marshallplans zum Wiederaufbau Europas gegründet. Heute versteht sich die OECD als Forum, in dem Regierungen ihre Erfahrungen austauschen und Lösungen für gemeinsame Probleme erarbeiten. In der Regel ist Gruppenzwang der wichtigste Anreiz für die Umsetzung der erarbeiteten Empfehlungen. Häufig werden im Rahmen der OECD auch Standards und Richtlinien erarbeitet, gelegentlich auch rechtlich verbindliche Verträge. In den 1960er Jahren traten Italien (1962), Japan (1964) und Finnland (1969) der OECD bei, es folgten Australien (1971) und Neuseeland (1973). In den 1990er Jahren kamen Mexiko (1994), Tschechien (1995), Ungarn (1996), Südkorea (1996) und Polen (1996) hinzu. 2000 trat die Slowakei bei. 2010 folgten Chile, Slowenien, Israel sowie Estland, 2016 Lettland, 2018 Litauen, 2020 Kolumbien und 2021 Costa Rica.
Laut OECD-Konvention sind die Ziele der Organisation
- zu einer optimalen Wirtschaftsentwicklung, hoher Beschäftigung und einem steigenden Lebensstandard in ihren Mitgliedstaaten beizutragen,
- in ihren Mitgliedstaaten und den Entwicklungsländern das Wirtschaftswachstum zu fördern,
- zu einer Ausweitung des Welthandels auf multilateraler Basis beizutragen.
Die Analysen und Empfehlungen der OECD zur Wirtschaftspolitik der Mitgliedstaaten orientieren sich an einer liberalen, marktwirtschaftlichen und effizienten Wirtschaftsordnung. Für die Arbeits- wie für die Produktmärkte spricht sich die Organisation für den Abbau von Schranken und für mehr Wettbewerb aus. In den vergangenen Jahren haben Bildungspolitik und Sozialpolitik an Gewicht gewonnen. So hat sich die OECD mit den PISA-Studien zu einem Fürsprecher von Chancengleichheit im Bildungssystem gemacht. 2016 hat die Organisation in einer Studie auf eine Zunahme von Armut und Ungleichheit in ihren Mitgliedstaaten hingewiesen.
In den internationalen Wirtschaftsbeziehungen sind der freie Waren- und Kapitalverkehr Kernziele der Organisation. Gleichzeitig wurden und werden im Rahmen der OECD Standards erarbeitet, um negativen Seiten der Globalisierung entgegenzutreten. Dazu gehören die OECD-Leitsätze für multinationale Unternehmen als Standards für Direktinvestition und die Zusammenarbeit mit Zulieferern, die OECD-Konvention gegen Bestechung ausländischer Amtsträger sowie Standards zur Verhinderung von Geldwäsche und Steuerflucht.
Siehe auch
Weblinks
Quellen
Bildernachweis